Allgemeine Geschäftsbedingungen
Driftwoodliving – It always starts with a vision
Driftwoodliving, Inhaber: Daniela und Franz Griesbacher, Tattenbachstraße 22/2/11, 4060 Leonding, Österreich in der Folge „Driftwoodliving“, hat sich auf die Anfertigung und das Designen individueller Waren aus Treibhölzern spezialisiert.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: https://www.driftwood-living.com/.
Diese AGB können auch im Offline-Handel, also dann, wenn der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz erfolgt, eingesetzt werden.
Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, gelegentlich aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
1.
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Driftwoodliving und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Driftwoodliving bietet ihre Leistungen grundsätzlich nur für Personen mit (Wohn-) Sitz in Österreich an. Dies aus logistischen, sprachlichen und betriebswirtschaftlichen Gründen und ohne Diskriminierungsabsicht. Leistungen außerhalb dieses Gebietes können auf gesonderte Anfrage abgewickelt werden.
2.
Um im elektronischen Weg von Driftwoodliving Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Driftwoodliving unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Driftwoodliving ab. Driftwoodliving ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Driftwoodliving bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von Driftwoodliving dar.
Driftwoodliving behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.
Driftwoodliving kann Angebote dadurch annehmen, dass sie den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellten Waren zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.
Die Zusendung der Produkte innerhalb Österreichs erfolgt binnen drei bis fünf Arbeitstagen ab Vertragsabschluss. Bitte beachten Sie jedoch, dass Produkte in der Regel einer Bearbeitungszeit von zwei Tagen bedürfen.
Ist Driftwoodliving aufgrund höherer Gewalt (z. B: Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird Driftwoodliving den Kunden ehest möglich darüber informieren. Dies Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht Driftwoodliving davon aus, dass der Besteller den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).
3.
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Es wird darauf hingewiesen, dass Driftwoodliving aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Driftwoodliving informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Driftwoodliving nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
Die von Driftwoodliving akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt.
Näher Informationen zur Zahlung und Versand können unserer Website unter entnommen werden: https://www.driftwood-living.com/.
Bei Selbstabholung informiert Driftwoodliving den Kunden zunächst darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Nachricht kann der Kunde die Ware nach Absprache mit Driftwoodliving am Sitz der Driftwoodlivings abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten verrechnet. Abholung im Geschäft ist möglich nach telefonischer Vereinbarung: 0699 10 21 02 76.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von Driftwoodliving angeführte Konto. Ob die Zahlung in Raten oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Driftwoodliving und dem Kunden.
Die Forderungen der Driftwoodliving werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird Driftwoodliving 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die Driftwoodliving entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.
Driftwoodliving bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und Driftwoodliving hiervon in Kenntnis zu setzen.
Rücktrittsrecht nach FAGG
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.(- Treibholzlampen )
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Driftwoodliving mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B: ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Driftwoodliving abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Driftwoodliving
Daniela und Franz Griesbacher
Tattenbachstrasse 22/2/11
4060 Leonding
TelNr. 0699 10210276
http://www.driftwood-living.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Driftwoodliving alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Driftwoodliving angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Driftwoodliving eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Driftwoodliving dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
4.
Driftwoodliving ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
5.
Alle von Driftwoodliving gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der Driftwoodliving.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist Driftwoodliving dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagegebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
6.
Haftungsausschluss für fremde Inhalte
Driftwoodliving haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald der Driftwoodliving Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird Driftwoodliving diesen Link unverzüglich löschen.
7.
Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der Driftwoodliving für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Driftwoodliving bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.
8.
Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO). Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.
Driftwoodliving macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
9.
Beiziehung von Erfüllungsgehilfen
Driftwoodliving kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen.
10
Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Linz. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Erfüllungsort ist der Sitz von Driftwoodliving.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Driftwoodliving ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
11.
Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen beendet werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
12.
Einlösung von Aktionskarten
Gutscheine, die vom Driftwoodliving unentgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
Gutscheine sind übertragbar. Driftwoodliving kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.
13.
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Driftwoodliving empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Mai 2021)
Impressum nach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:
[Driftwoodliving
Inhaber: Daniela und Franz Griesbacher
Tattenbachstrasse 22/2/11
4060 Leonding
TelNr. 0699 10210276
http://www.driftwood-living.com
Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer
RIS - Gewerbeordnung 1994 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 11.12.2020 (bka.gv.at)
UID: Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG
Unternehmensgegenstand: [Li Kunstgewerbe]
Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.
Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers.